Monat: September 2014

Moscovici: Jan Fleischhauer über Frankreichs EU-Währungskommissar – SPIEGEL ONLINE

Neuer EU-Währungskommissar Moscovici: Lasst die Deutschen zahlen EU-Währungskommissar Moscovici: Kann er Sparkurs? Die Eurokrise ist zurück, wir haben es nur noch nicht gemerkt. Demnächst wird ein Franzose Währungskommissar – ausgerechnet er soll die Südländer zum Sparen treiben. Für die Deutschen könnte das teuer werden. via Moscovici: Jan Fleischhauer über Frankreichs EU-Währungskommissar – SPIEGEL ONLINE. Eigener …

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Platz für Flüchtlinge benötigt: Mieterin gekündigt

Platz für Flüchtlinge benötigt: Mieterin gekündigt Aufregung in geförderten Mietwohnungen der Heimat Österreich in Salzburg-Aigen: Eine betagte Mindestpensionistin wurde aus heiterem Himmel gekündigt, ihr Mietvertrag soll nicht verlängert werden. Der Grund: Gemeinnützige brauchen die Wohnung für Asylwerber. Aus “Kulanzgründen” lenkte am Donnerstag die Wohnbaugenossenschaft dann aber doch ein: Der Vertrag der Seniorin werde zumindest für …

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GEZ-Befreiung: Diese Voraussetzungen müssen erfüllt sein

Gleichheitsgrundsatz möglicherweise gefährdet Experten sehen den Gleichheitsgrundsatz gefährdet, wenn die Gebühreneinzugszentrale auch Haushalte zur Kasse bittet, die über keine Multimedia-Geräte verfügen. Da es sich bei der GEZ-Gebühr nicht um eine Steuer handelt, ist eine Pauschalierung nicht verfassungskonform. Juristisch könnte die Neuregelung also anfechtbar sein. Überlegen Sie sich einen Einspruch jedoch gut, denn unter Umständen ist …

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